Allgemeine Geschäftsbedingungen
This document is available in German only. For questions, please contact info@ensolia.de.
Für Unternehmer · Lumedora Advisory, Lumedora Portal und Audit, Lumedora White-Label, Lumedora Einkauf und Ensolia AI
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge der Ensolia GmbH, Anton-Schlüter-Straße 1, 60437 Frankfurt am Main, Amtsgericht Frankfurt am Main HRB 131464 („Ensolia“), mit ihren Kunden. Teil A gilt für alle Verträge. Zusätzlich gelten:
- Teil B für Dienstleistungen (Lumedora Advisory),
- Teil C für die Software Lumedora als Online-Dienst (Lumedora Portal, Lumedora App, Lumedora White-Label),
- Teil D für den Verkauf von Waren (Lumedora Einkauf),
- Teil E für KI-Assistenten und Digitalprojekte (Ensolia AI).
Teil A · Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Geltungsbereich, Unternehmer, Rangfolge
(1) Ensolia schließt Verträge ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verbraucher sind ausgeschlossen. Der Kunde bestätigt bei Vertragsschluss, dass er in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Ensolia darf einen Nachweis verlangen, zum Beispiel die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder einen Registerauszug.
(2) Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn Ensolia ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt. Das gilt auch, wenn Ensolia in Kenntnis solcher Bedingungen leistet.
(3) Bei Widersprüchen gilt folgende Rangfolge: 1. Individualvertrag oder Leistungsschein, 2. Angebot mit Leistungs- und Preisblatt, 3. Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (in Fragen des Datenschutzes vorrangig vor allen anderen Regelungen), 4. die besonderen Teile B bis E dieser AGB, 5. Teil A dieser AGB.
(4) Es gilt die bei Vertragsschluss gültige Fassung dieser AGB. Die Fassung ist im Angebot oder Vertrag mit Versionskennung genannt und unter ensolia.de/agb abrufbar.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Angebote von Ensolia sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine Annahmefrist enthalten.
(2) Ein Vertrag kommt zustande durch beiderseitige Unterzeichnung (auch elektronisch, zum Beispiel über sign.lumedora.de), durch Annahme eines Angebots in Textform oder durch Bestätigung im Lumedora Einkauf nach Teil D.
(3) Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. E-Mail genügt.
§ 3 Preise, Zahlung, Preisanpassung
(1) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart ist. Ensolia darf Rechnungen elektronisch stellen, auch in strukturierten Formaten (E-Rechnung).
(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen und die Verzugspauschale (§ 288 Abs. 2 und Abs. 5 BGB). Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.
(4) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
(5) Bei Verträgen mit laufender Vergütung (Teile C und E) kann Ensolia die Vergütung frühestens zwölf Monate nach Vertragsbeginn und danach höchstens einmal je Vertragsjahr anpassen. Die Anpassung muss der Entwicklung der Kosten entsprechen, die für die Leistung maßgeblich sind (insbesondere Rechenzentrum und Hosting, Softwarelizenzen und Nutzungsentgelte von KI-Diensten, Personalkosten), und beträgt höchstens 5 % der bisherigen Vergütung. Ensolia kündigt die Anpassung mindestens drei Monate vor dem Wirksamwerden in Textform an und nennt den Grund. Der Kunde kann den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen. Sinken die maßgeblichen Kosten, gibt Ensolia die Senkung nach denselben Grundsätzen weiter.
§ 4 Unabhängigkeit und Offenlegung
(1) Ensolia berät herstellerneutral. Projekte zur LED-Umrüstung werden auf Wunsch des Kunden herstellerneutral ausgeschrieben.
(2) Erhält Ensolia im Zusammenhang mit einem Vorhaben des Kunden eine Vergütung von Dritten, legt Ensolia Art und Höhe vor der Entscheidung des Kunden in Textform offen.
(3) Der Bezug von Waren über den Lumedora Einkauf ist freiwillig und keine Voraussetzung für andere Leistungen.
(4) Verkauft Ensolia dem Kunden selbst Waren, weist Ensolia Beratungsleistungen und Warenlieferung getrennt aus.
§ 5 Vertraulichkeit und Referenzen
(1) Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der anderen Partei vertraulich und nutzen sie nur zur Vertragsdurchführung. Objekt-, Mieter- und Preisdaten des Kunden gelten stets als vertraulich. Die Pflicht besteht drei Jahre über das Vertragsende hinaus. Gesetzliche Offenlegungspflichten bleiben unberührt.
(2) Ensolia nennt Kunden, Objekte oder Ergebnisse nur mit vorheriger Zustimmung des Kunden in Textform als Referenz.
§ 6 Haftung
(1) Ensolia haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistig verschwiegenen Mängeln und im Umfang übernommener Garantien.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Ensolia nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Das sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist dann auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Je Vertragsjahr ist sie auf die im Vertrag vereinbarte Höchstsumme begrenzt. Fehlt eine Vereinbarung, gilt die Vergütung der letzten zwölf Monate aus dem betroffenen Vertrag.
(3) Für den Verlust von Daten haftet Ensolia bei leichter Fahrlässigkeit nur in Höhe des Aufwands, der zur Wiederherstellung aus einer ordnungsgemäßen Datensicherung erforderlich gewesen wäre. Bei Online-Diensten (Teil C) sichert Ensolia die Daten nach § 18 Abs. 4. Für Daten, die ausschließlich lokal auf Endgeräten gespeichert und noch nicht synchronisiert sind (zum Beispiel offline erfasste Aufnahmen in der Field App), ist der Kunde verantwortlich.
(4) Prognosen zu Energieeinsparung, Amortisation, Förderung oder Zertifizierung sind keine Garantien, sofern sie nicht ausdrücklich als solche bezeichnet sind.
(5) Ensolia erbringt keine Rechts- oder Steuerberatung und keine Prüfungen als Sachverständiger. Hinweise zu Normen, Arbeitsstättenregeln, Verboten und Fristen sind fachliche Einschätzungen im Rahmen der Beratung.
(6) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Organe, Mitarbeiter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Ensolia.
§ 7 Verjährung
Ansprüche des Kunden wegen Mängeln verjähren in zwölf Monaten ab Abnahme oder Ablieferung, soweit nicht in Teil D abweichend geregelt. Dies gilt nicht in den Fällen des § 6 Abs. 1, nicht für Planungs- oder Überwachungsleistungen für ein Bauwerk (§ 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB) und nicht, soweit das Gesetz zwingend längere Fristen vorsieht.
§ 8 Höhere Gewalt
(1) Ereignisse höherer Gewalt befreien die betroffene Partei für ihre Dauer von ihren Leistungspflichten. Dazu zählen zum Beispiel Naturereignisse, Epidemien, behördliche Maßnahmen, großflächige Netz- oder Stromausfälle, Arbeitskämpfe bei Dritten und Cyberangriffe trotz angemessener Schutzmaßnahmen. Ausfälle von Vorlieferanten oder Unterauftragnehmern zählen nur dazu, wenn die betroffene Partei sie nicht zu vertreten hat.
(2) Die betroffene Partei informiert die andere unverzüglich. Dauert ein solches Ereignis länger als drei Monate, kann jede Partei den betroffenen Vertrag kündigen.
§ 9 Datenschutz
(1) Ensolia verarbeitet personenbezogene Daten nach der DSGVO und dem BDSG.
(2) Verarbeitet Ensolia personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, insbesondere Daten, die der Kunde oder seine Dienstleister in Lumedora oder in einem KI-Assistenten erfassen, ist Ensolia Auftragsverarbeiter. Die Parteien schließen dann eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Das Muster von Ensolia wird mit dem Vertrag übergeben und enthält die Liste der Unterauftragsverarbeiter.
(3) Für Vertrags-, Abrechnungs- und Kontaktdaten der Ansprechpartner des Kunden sowie für Zugangs- und Protokolldaten der Nutzer ist Ensolia Verantwortlicher. Informationen dazu stehen unter ensolia.de/datenschutz und ensolia.de/datenschutz-lumedora.
(4) Der Kunde stellt sicher, dass er Daten Dritter (zum Beispiel von Mietern, Beschäftigten oder Dienstleistern) rechtmäßig erfasst und an Ensolia übermitteln darf und dass die Betroffenen informiert sind.
§ 10 Rechte an Software, Vorlagen und Know-how
(1) Ensolia ist Inhaberin der Rechte an der Software Lumedora, an den Marken Lumedora und Ensolia sowie an den Vorlagen, Methoden, Checklisten und Bewertungsregeln, die Ensolia für die Leistungen einsetzt, oder hat die erforderlichen Nutzungsrechte daran.
(2) Der Kunde erhält Rechte daran nur in dem Umfang, der in diesen AGB und im Vertrag ausdrücklich eingeräumt ist.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Frankfurt am Main. Ensolia darf den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.
(3) Ensolia darf Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nur mit Zustimmung des Kunden auf Dritte übertragen. Die Zustimmung darf nur aus wichtigem Grund verweigert werden. Eine Übertragung an ein mit Ensolia verbundenes Unternehmen (§ 15 AktG) bedarf keiner Zustimmung, wenn Ensolia sie dem Kunden vorher in Textform anzeigt.
(4) Neue Fassungen dieser AGB gelten für bestehende Verträge nur, wenn der Kunde zustimmt. Bei Online-Diensten kann die Zustimmung auch durch Bestätigung in Lumedora erfolgen.
(5) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Teil B · Dienstleistungen (Lumedora Advisory)
§ 12 Leistungserbringung
(1) Ensolia erbringt Beratungs-, Planungs- und Steuerungsleistungen rund um Beleuchtung im gewerblichen Bestand als Dienstvertrag nach dem Stand der Technik. Ein Werkerfolg ist nur geschuldet, wenn ein Arbeitsergebnis im Leistungsschein ausdrücklich als Werkleistung bezeichnet ist. Der Kunde nimmt es dann innerhalb von zehn Werktagen nach Übergabe ab oder teilt wesentliche Mängel in Textform mit. Danach gilt es als abgenommen, wenn Ensolia bei Übergabe auf diese Folge hingewiesen hat.
(2) Ensolia darf qualifizierte Unterauftragnehmer einsetzen und bleibt für deren Leistungen verantwortlich.
(3) Ensolia setzt für die Leistungserbringung die Software Lumedora als Arbeitswerkzeug ein. Der Kunde erhält für die Vertragsdauer und drei Monate darüber hinaus einen lesenden Zugang zu den Daten seiner Objekte, ohne gesonderte Lizenzgebühr. Für diesen Zugang gelten die §§ 16, 17 und 19 entsprechend.
§ 13 Abgrenzung: Lieferung ohne Installation
(1) Ensolia führt keine Elektro- oder Montagearbeiten aus und übernimmt keine Bauleitung im Sinne der Gewerke. Montage, Inbetriebnahme, Prüfung nach Elektro- und Sicherheitsvorschriften sowie Gewährleistung für die Installation liegen bei dem Fachbetrieb, den der Kunde oder sein Facility-Management beauftragt.
(2) Weist Ensolia in Angeboten oder Kalkulationen Montage- oder Installationskosten aus, handelt es sich um unverbindliche Kostenschätzungen für Leistungen Dritter. Ensolia schuldet diese Leistungen nicht und haftet nicht für die Preise Dritter.
(3) Befunde zur Sicherheits- und Notbeleuchtung beruhen auf den vom Kunden oder seinem Facility-Management bereitgestellten Unterlagen und auf Sichtprüfung. Sie ersetzen nicht die vorgeschriebenen Prüfungen durch befähigte Personen oder Sachverständige (zum Beispiel nach DIN EN 50172, DIN VDE V 0108-100 oder ASR A2.3). Die Betreiberpflichten bleiben beim Kunden.
(4) Förderanträge stellt Ensolia nicht. Geschuldet ist der Förder-Check, also die Prüfung von Programmen, Voraussetzungen und Fristen.
§ 14 Mitwirkung und Abrechnung
(1) Der Kunde stellt Zutritt, Unterlagen und Ansprechpartner rechtzeitig bereit, informiert Ensolia über objektspezifische Sicherheitsvorschriften und sorgt für eine Einweisung vor Ort. Mehraufwand aus fehlender Mitwirkung wird nach Tagessatz berechnet.
(2) Der Kunde informiert Mieter und Beschäftigte vorab über Begehungen und Fotoaufnahmen, soweit erforderlich. Ensolia fotografiert Anlagen und Räume und vermeidet die Aufnahme von Personen. Lassen sich Personen nicht vermeiden, werden sie vor einer Weitergabe unkenntlich gemacht.
(3) Abgerechnet wird nach Dienstleistungstagen in halben Tagen mit Tätigkeitsnachweis, Reisekosten nach Vereinbarung oder Aufwand.
§ 15 Rechte an Ergebnissen und Aufnahmen
(1) Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde an den für ihn erstellten Berichten, Plänen, Leistungsverzeichnissen, Fotos und Protokollen ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht, sie für eigene Zwecke und für die von ihm verwalteten Objekte und Objektgesellschaften zu nutzen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten und an seine Dienstleister weiterzugeben. Eine Weitergabe an Dritte zu deren eigenen Zwecken, zum Beispiel an Wettbewerber von Ensolia, bedarf der Zustimmung von Ensolia in Textform. Die Zustimmung darf nicht unbillig verweigert werden.
(2) § 10 bleibt unberührt. Ensolia darf Ergebnisse in anonymisierter Form, ohne Bezug zum Kunden, zu Objekten oder zu Personen, für eigene Auswertungen und Vergleichswerte nutzen.
Teil C · Lumedora als Online-Dienst (Portal, Audit, White-Label)
§ 16 Bereitstellung und Nutzungsrecht
(1) Ensolia stellt die Software Lumedora (Portal und Lumedora App) als Online-Dienst über das Internet bereit. Umfang, Objektzahl und Preise ergeben sich aus dem Vertrag und dem Leistungs- und Preisblatt. Eine Überlassung der Software zur Installation beim Kunden oder die Herausgabe des Quellcodes ist nicht geschuldet.
(2) Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit das einfache, nicht übertragbare Recht, Lumedora für eigene Zwecke und für Objekte zu nutzen, die er besitzt, verwaltet oder betreut. Dieses Recht umfasst seine Mitarbeiter und die von ihm beauftragten Dienstleister (zum Beispiel Facility-Management), die er als Nutzer einlädt. Eine Weitervermarktung ist nur mit einem White-Label-Vertrag erlaubt.
(3) Ensolia entwickelt Lumedora weiter und darf Funktionen ändern, wenn der vereinbarte Leistungsumfang dadurch nicht wesentlich eingeschränkt wird. Wesentliche Änderungen kündigt Ensolia mindestens vier Wochen vorher in Textform an. Wird der Leistungsumfang für den Kunden unzumutbar eingeschränkt, kann der Kunde zum Wirksamwerden der Änderung kündigen.
§ 17 Verfügbarkeit, Support und Mandantentrennung
(1) Ensolia stellt die im Vertrag vereinbarte Verfügbarkeit im Monatsmittel sicher (Messpunkt: Ausgang des Rechenzentrums). Fehlt eine Vereinbarung, gilt 99,0 %. Angekündigte Wartungsfenster (in der Regel werktags zwischen 22:00 und 6:00 Uhr) und Störungen außerhalb des Einflussbereichs von Ensolia, insbesondere im Internet oder in den Netzen und auf den Endgeräten des Kunden, bleiben unberücksichtigt.
(2) Support erfolgt werktags von 9:00 bis 17:00 Uhr per E-Mail. Die Reaktionszeiten ergeben sich aus dem Vertrag.
(3) Ensolia trennt die Daten verschiedener Kunden technisch durch eigene Mandanten mit Zugriffsregeln in der Datenbank. Mitarbeiter von Ensolia greifen auf Kundendaten nur zu, soweit es für Support, Betrieb, Fehlerbehebung oder vom Kunden beauftragte Leistungen (Teil B) erforderlich ist.
§ 18 Daten, KI-Funktionen und Datensicherung
(1) Die vom Kunden und seinen Nutzern eingestellten Daten bleiben Daten des Kunden. Der Kunde kann sie jederzeit in gängigen Formaten exportieren (zum Beispiel CSV, XLSX, PDF, JSON).
(2) Lumedora enthält KI-Funktionen, zum Beispiel die Erkennung von Leuchten auf Fotos, die Typisierung von Dokumenten, Vorschläge für Maßnahmen, Kalkulationen und Texte. Dafür setzt Ensolia KI-Modelle von Drittanbietern als Unterauftragsverarbeiter ein, die in der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung genannt sind. Ergebnisse von KI-Funktionen sind in Lumedora als KI-Vorschlag gekennzeichnet. Sie dienen als Entscheidungshilfe und ersetzen weder eine Fachplanung noch eine Prüfung durch den Kunden. Der Kunde prüft sie vor wesentlichen Entscheidungen.
(3) Ensolia nutzt Kundendaten nicht zum Training von KI-Modellen und lässt dies auch durch die eingesetzten KI-Anbieter nicht zu. Ensolia darf anonymisierte, aggregierte Kennzahlen ohne Bezug zum Kunden, zu Objekten oder zu Personen zur Verbesserung der Software verwenden.
(4) Ensolia sichert die Daten täglich und bewahrt die Sicherungen mindestens 30 Tage auf. Das Hosting erfolgt in Rechenzentren in der Europäischen Union.
(5) Nach Vertragsende steht der Export 30 Tage zur Verfügung, bei White-Label-Verträgen 60 Tage. Danach löscht Ensolia die Daten einschließlich der Sicherungen innerhalb von weiteren 60 Tagen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
§ 19 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde hält Zugangsdaten geheim, vergibt Rollen sorgfältig und informiert Ensolia unverzüglich bei Verdacht auf Missbrauch. Er sorgt dafür, dass seine Nutzer und Dienstleister die Nutzungsbedingungen von Lumedora einhalten.
(2) Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm oder seinen Dienstleistern erfassten Daten verantwortlich. Er lädt nur Inhalte hoch, an denen er die erforderlichen Rechte hat, und räumt Ensolia daran die einfachen Rechte ein, die für die Bereitstellung des Dienstes und die KI-Funktionen erforderlich sind. Er stellt Ensolia von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung durch den Kunden beruhen.
(3) Der Kunde unterlässt Eingriffe in die Software, insbesondere Reverse Engineering, automatisierte Massenabfragen und Lasttests, soweit sie nicht gesetzlich ausdrücklich erlaubt oder mit Ensolia vereinbart sind.
(4) Ensolia darf Zugänge vorübergehend sperren, wenn eine erhebliche Gefahr für die Sicherheit der Plattform oder für Daten Dritter besteht oder der Kunde nach Mahnung mit mehr als zwei Monatsbeiträgen im Verzug ist. Ensolia informiert den Kunden vorher, soweit möglich, und hebt die Sperre auf, sobald der Grund entfallen ist.
§ 20 Mängel
Ensolia beseitigt Mängel in angemessener Frist durch Fehlerbehebung oder Umgehungslösung. Die verschuldensunabhängige Haftung für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB) ist ausgeschlossen. Das Recht zur Minderung bleibt unberührt.
§ 21 Laufzeit und Testzugänge
(1) Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem Vertrag. Fehlt eine Vereinbarung, beträgt die Mindestlaufzeit zwölf Monate. Der Vertrag verlängert sich dann um jeweils zwölf Monate, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ablauf in Textform gekündigt wird.
(2) Testzugänge sind auf 30 Tage begrenzt und unentgeltlich. Für sie haftet Ensolia nur nach § 6 Abs. 1. Nach Ablauf wird der Zugang gesperrt, bis ein Vertrag geschlossen ist.
Teil D · Verkauf von Waren (Lumedora Einkauf)
§ 22 Zugang, Anfrage und Vertragsschluss
(1) Zugang zum Lumedora Einkauf haben Unternehmer nach Freischaltung durch Ensolia. Ensolia prüft die Unternehmereigenschaft und darf eine Freischaltung ohne Angabe von Gründen ablehnen.
(2) Die Darstellung von Artikeln ist kein bindendes Angebot. Aus dem Warenkorb sendet der Kunde eine Anfrage. Ensolia erstellt daraufhin ein Angebot. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot im Lumedora Einkauf oder in Textform annimmt.
(3) Der Mindestwert je Anfrage beträgt 100 € netto. Ab diesem Wert ist der Versand innerhalb Deutschlands versandkostenfrei, sofern das Angebot nichts anderes ausweist.
§ 23 Lieferung, Gefahrübergang, keine Montage
(1) Ensolia ist Verkäufer. Die Lieferung erfolgt im Auftrag von Ensolia direkt durch den Lieferanten (derzeit WWL World Wide Lighting GmbH, BeleuchtungDirekt) an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart sind. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
(3) Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
(4) Ensolia schuldet keine Montage. Die Eignung von Leuchtmitteln, Retrofit-Lösungen und Komponenten für vorhandene Leuchten und Betriebsgeräte prüft der Kunde oder der von ihm beauftragte Fachbetrieb anhand der Herstellerangaben. Umbauten an Leuchten (zum Beispiel Umverdrahtung oder Überbrückung von Vorschaltgeräten) führt der Fachbetrieb in eigener Verantwortung aus. Er ist dann für die Konformität der umgebauten Leuchte verantwortlich.
§ 24 Zahlung und Eigentumsvorbehalt
(1) Sofern nicht anders vereinbart, liefert Ensolia gegen Vorkasse. Rahmenkunden können nach Freigabe auf Rechnung mit 14 Tagen Zahlungsziel bestellen.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Ensolia. Der Kunde darf sie im ordnungsgemäßen Geschäftsgang einbauen oder weiterveräußern. Forderungen aus einer Weiterveräußerung tritt er in Höhe des Rechnungswerts im Voraus an Ensolia ab. Ensolia nimmt die Abtretung an.
§ 25 Untersuchung, Mängel und Verjährung
(1) Der Kunde untersucht die Ware unverzüglich nach Ablieferung. Offensichtliche Mängel und Transportschäden zeigt er innerhalb von fünf Werktagen nach Ablieferung an, verdeckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung, jeweils in Textform (§ 377 HGB). Transportschäden vermerkt er nach Möglichkeit beim Zusteller.
(2) Bei Mängeln leistet Ensolia nach eigener Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatz richtet sich nach § 6. Aus- und Einbaukosten (§ 439 Abs. 3 BGB) ersetzt Ensolia im gesetzlichen Umfang.
(3) Mängelansprüche verjähren in zwölf Monaten ab Ablieferung. Dies gilt nicht für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben (§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB), nicht für den Rückgriff nach §§ 445a, 445b BGB und nicht in den Fällen des § 6 Abs. 1. Weitergehende Herstellergarantien gibt Ensolia an den Kunden weiter.
(4) Rücksendungen mangelfreier Ware sind nur nach vorheriger Vereinbarung möglich. Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmern nicht.
§ 26 Rücknahme und Entsorgung
Pflichten zur Rücknahme von Elektro- und Elektronikgeräten, Lampen, Batterien und Verpackungen erfüllt Ensolia nach den gesetzlichen Vorschriften (ElektroG, BattDG, VerpackG). Bei Geräten, die ausschließlich gewerblich genutzt werden, vereinbaren die Parteien die Rücknahme und Entsorgung im Angebot. Einzelheiten und Rückgabestellen nennt Ensolia auf Anfrage an info@ensolia.de.
Teil E · KI-Assistenten und Digitalprojekte (Ensolia AI)
§ 27 Leistungen
(1) Ensolia stellt KI-gestützte Assistenten („digitale Mitarbeiter“) als Online-Dienst bereit. Sie übernehmen die im Leistungsschein beschriebenen Aufgaben, zum Beispiel Sortieren und Beantworten von Anfragen, Terminvorschläge, Entwürfe von Texten, Angeboten oder Berichten. Der Preis gilt je Assistent und Unternehmen. Normale Schwankungen des Aufgabenvolumens sind im vereinbarten Aufgabenpaket enthalten. Darüber hinausgehende Nutzung berechnet Ensolia nur nach vorheriger Zustimmung des Kunden.
(2) Digitalprojekte (individuelle Software, Automatisierungen, Schnittstellen) erbringt Ensolia nach Leistungsschein. Ist ein Ergebnis als Werkleistung vereinbart, gilt § 12 Abs. 1 für die Abnahme.
(3) Ensolia schuldet bei KI-Assistenten die sorgfältige Bereitstellung nach dem Stand der Technik, keinen bestimmten Erfolg. KI-Ergebnisse können unvollständig oder fehlerhaft sein.
§ 28 Freigaben, Zugänge und menschliche Kontrolle
(1) Die Parteien legen im Leistungsschein fest, welche Aktionen ein Assistent selbständig ausführen darf und welche eine Freigabe durch den Kunden erfordern. Außenwirksame Erklärungen gegenüber Dritten (zum Beispiel Angebote, Zusagen, Zahlungen, Kündigungen) führt ein Assistent nur nach Freigabe durch einen Menschen beim Kunden aus.
(2) Zugänge zu Systemen des Kunden (zum Beispiel E-Mail, Kalender, CRM) richtet Ensolia nur mit den für die Aufgabe erforderlichen Rechten ein. Der Kunde kann sie jederzeit widerrufen. Für Folgen von Aktionen, die der Kunde freigegeben hat, haftet Ensolia nur, wenn der Fehler auf einer Pflichtverletzung von Ensolia beruht.
(3) Die Assistenten erteilen keine Rechts-, Steuer-, Finanz- oder Medizinberatung.
§ 29 KI-Verordnung und Transparenz
(1) Ensolia gestaltet die Assistenten so, dass Personen, die mit ihnen interagieren, erkennen, dass sie mit einem KI-System interagieren (Art. 50 Abs. 1 Verordnung (EU) 2024/1689). Der Kunde entfernt oder verdeckt diese Hinweise nicht. Von Assistenten erzeugte Bilder, Audio- oder Videoinhalte sind als KI-generiert gekennzeichnet.
(2) Der Kunde ist Betreiber der Assistenten im Sinne der KI-Verordnung. Er setzt sie nur für die vereinbarten Zwecke ein und trifft Maßnahmen, damit seine Mitarbeiter, die mit den Assistenten arbeiten, über ausreichende KI-Kompetenz verfügen (Art. 4). Ensolia bietet dazu eine Einweisung an.
(3) Der Kunde setzt die Assistenten nicht für verbotene Praktiken (Art. 5) und nicht ohne gesonderte Vereinbarung für Zwecke ein, die die KI-Verordnung als hochriskant einstuft (Anhang III), zum Beispiel für Auswahl, Bewertung oder Überwachung von Beschäftigten oder Bewerbern oder für Kreditwürdigkeitsprüfungen.
§ 30 Daten, Modelle und Rechte an Ergebnissen
(1) Ensolia setzt KI-Modelle von Drittanbietern ein, die in der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung genannt sind, und darf sie durch gleichwertige Modelle ersetzen, wenn das Datenschutzniveau mindestens gleich bleibt. Einen Wechsel des Anbieters kündigt Ensolia nach der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung an. Kundendaten werden nicht zum Training von KI-Modellen genutzt.
(2) Eingaben und Ergebnisse speichert Ensolia nur so lange, wie es für die Aufgabe, die Nachvollziehbarkeit von Freigaben und die Fehleranalyse erforderlich ist, höchstens 90 Tage, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(3) An Ergebnissen, die für den Kunden erstellt werden, erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht, soweit sie schutzfähig sind. Ensolia übernimmt keine Gewähr dafür, dass KI-Ergebnisse urheberrechtlich schutzfähig oder frei von Ähnlichkeiten mit Werken Dritter sind. Ensolia sind keine Rechte Dritter bekannt, die der vertragsgemäßen Nutzung entgegenstehen.
(4) Rechte an Quellcode aus Digitalprojekten regelt der Leistungsschein. Fehlt eine Regelung, erhält der Kunde ein einfaches, unbefristetes Nutzungsrecht für eigene Zwecke. Bestandteile, die Ensolia allgemein einsetzt, und Open-Source-Komponenten unter ihren jeweiligen Lizenzen bleiben davon unberührt.
§ 31 Laufzeit
Nach einem bezahlten Pilot beträgt die Mindestlaufzeit drei Monate. Danach ist der Vertrag monatlich mit einer Frist von 30 Tagen kündbar, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Einrichtung wird vor Aktivierung berechnet, die laufende Vergütung monatlich im Voraus.
Stand der AGB: Fassung 2026-10 vom 12.10.2026. Frühere Fassungen stellt Ensolia auf Anfrage zur Verfügung.